Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ONELLY Consulting GmbH, Pfarrholzstr. 2, 04159 Leipzig, Handelsregister: Amtsgericht Leipzig, HRB 33527
1) Anwendungsbereich
(1) Alle Leistungen und Angebote von ONELLY Consulting GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund unserer individuellen Angebote und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die ONELLY Consulting GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn ONELLY Consulting GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn ONELLY Consulting GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
(3) Die Leistungen von ONELLY Consulting GmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) und an Kaufleute (HGB).
2) Leistungen
(1) ONELLY Consulting GmbH bietet ihren Kunden onlinebasierte Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Projektmanagement, Ressourcenmanagement, Demandmanagement und der betrieblichen Prozessoptimierung an.
(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere das Erreichen bestimmter betrieblicher Umsatzgrenzen und/oder Kennzahlen, wird von ONELLY Consulting GmbH im Rahmen der vereinbarten Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet.
(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch ONELLY Consulting GmbH bleibt der Vergütungsanspruch von ONELLY Consulting GmbH unberührt.
(4) In Bezug auf die von ONELLY Consulting GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht ONELLY Consulting GmbH in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist ONELLY Consulting GmbH hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei.
(5) ONELLY Consulting GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht erforderlich.
(6) Terminabsprachen- und Mitteilungen in Bezug auf sogenannte Video-Calls erfolgen verbindlich. Bei Nichtinanspruchnahme eines Video-Calls durch den Kunden besteht kein Anspruch darauf diesen nachzuholen, es sei denn die Hinderungsgründe stammen aus unserer Sphäre.
(7) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme unserer Beratungsleistungen stets zu gewährleisten (zB hinreichende Internetverbindung, kamera- und audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.).
(8) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme der Leistungen von ONELLY Consulting GmbH nicht begründet.
3) Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen ONELLY Consulting GmbH und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.
(2) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus unseren jeweiligen Angeboten.
4) Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von ONELLY Consulting GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Vergütung der Dienste von ONELLY Consulting GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von ONELLY Consulting GmbH ist anders lautend. Eine ONELLY Consulting GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde ONELLY Consulting GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses kann bei ONELLY Consulting GmbH per E-Mail angefragt werden.
(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an ONELLY Consulting GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
5) Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich.
(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
6) Verzug/Außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch ONELLY Consulting GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei ONELLY Consulting GmbH eingegangen.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält ONELLY Consulting GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber ONELLY Consulting GmbH in Verzug, ist ONELLY Consulting GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. ONELLY Consulting GmbH ist in diesem Fall berechtigt die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird als Schadensersatz geltend zu machen.
7) Erfüllung
(1) ONELLY Consulting GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. ONELLY Consulting GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Ist ONELLY Consulting GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von ONELLY Consulting GmbH unberührt.
8) Verhalten und Rücksichtnahme
Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber ONELLY Consulting GmbH zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
9) Widerrufsrecht
Unternehmern und Kaufleuten steht bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. ONELLY Consulting GmbH gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
10) Nutzungsrechte
(1) In Bezug auf die Buchung von Projektmanagement- und Beratungsleistungen gilt: Der Kunde erhält ein einfaches, dauerhaftes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von ONELLY Consulting GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits-, Leistungs- und Proojektergebnisse.
(2) Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen ONELLY Consulting GmbH für den Kunden gegebenenfalls Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit überlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte ist verboten.
(3) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die ONELLY Consulting GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
12) Haftung
(1) ONELLY Consulting GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ONELLY Consulting GmbH nur
(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
(b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
13) Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von ONELLY Consulting GmbH maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von ONELLY Consulting GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen ONELLY Consulting GmbH und dem Kunden ist der Sitz von ONELLY Consulting GmbH (derzeit Leipzig).
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. ONELLY Consulting GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
AGB Stand: 22.03.2022 © Vervielfältigung verboten